Rechtsprechung
| BVerwG, 05.06.1968 - V C 116.67 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Zu den Voraussetzungen, unter denen Hilfe zur Weiterführung des Haushalts gewährt werden soll
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BSHG § 70
Verfahrensgang
- OVG Berlin, 28.03.1967 - VI B 19.64
- BVerwG, 27.10.1967 - V C 116.67
- BVerwG, 05.06.1968 - V C 116.67
Papierfundstellen
- BVerwGE 30, 19
Wird zitiert von ... (3)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 13.01.2022 - L 9 SO 155/20
Anspruch auf Übernahme der Kosten für die hauswirtschaftliche Versorgung nach dem …
Dieses Tatbestandsmerkmal ist erfüllt, wenn ohne die Hilfe die Auflösung des Haushaltes droht (BVerwG Urteil vom 05.06.1968 - V C 116.67). - BVerwG, 22.02.1985 - 5 B 31.84
Bedürfnis einer rechtsgrundsätzlichen Klärung der Auslegung des Begriffs des …
Entgegen der Meinung des Klägers weicht das Berufungsgericht nicht von der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 5. Juni 1968 - BVerwG 5 C 116.67 - (BVerwGE 30, 19) ab. - BVerwG, 01.07.1981 - 5 B 16.81
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …
Aus dem Wortlaut dieser Vorschrift ist ohne weiteres zu entnehmen, daß Hilfe zur Weiterführung eines - wie im vorliegenden Fall - Ein - Personen-Haushalts nur derjenige erlangen kann, der den Haushalt nicht selbst führen kann (vgl. BVerwGE 30, 19 [21]).